Abwasser Vor Ort Termin 01.04.2014

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1         Vor-Ort-Termin mit Vertretern der „Stadt“ am 01.04.2014

 

 

Wir, der Vorstand der Siedlerverein Erfurt-Peterborn e.V. haben uns am 01.04.2014 mit Vertretern der Stadt am Langen Graben getroffen und grundsätzliche Fragen diskutiert

2         Aktueller Stand:

 

 2.1          Baumaßnahme Langer Graben „Wasserspeicher“
unterirdische Verrohrung für Schmutz- u. Oberflächenwasser, darüber Asphaltdecke auf 3,5 m Breite, daneben eine „Mulde“ (flacher Graben), komplette Erfassung des ges. Oberflächen- und Schichtenwassers

2.2          Baumaßnahme Straßen
bis Ende 2015 Pfortenweg in kurzen Abschnitten, damit Befahrbarkeit (mit Einschränkungen) gewährleistet bleibt, doppelte Verrohrung für Schmutz- u. Oberflächenwasser mit Gullis auf südlicher Seite, Grundstücke können Niederschlagswassereinleitung anschließen, Pflaster wird durch Asphaltdecke ersetzt, kein grundlegender Straßenausbau, deshalb keine Bürgerbeteiligung an Kosten, Grünstreifen bleibt bestehen, ev. gefällte Bäume werden nach Baumaßnahme neu gepflanzt

2.3          Baumaßnahme Straßenbeleuchtung
neue Straßenlampen am Langen Graben und Pfortenweg mit Kostenbeteiligung der Anwohner, da alte Lampen marode und nicht mehr normgerecht, Kosten sind durch die anderen Tiefbauarbeiten jetzt sehr gering – später würde es viel teurer

3         Fazit:

 

Wir versuchen die nicht vorhandene Informationspflicht der Stadt an die Bürger auszu­gleichen und Sie so gut wie möglich zu informieren. Wir streben eine öffentliche Informationsveranstaltung mit den Verantwortlichen in den nächsten Wochen an.

 

Anschreiben und Fragenkatalog an Entwässerungsbetrieb

Anfrage an Garten- und Friedhofsamt und Umweltamt

                                                                                                      abwasser.peterbornsiedlung.de


 

Abwasser Info Veranstaltung

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Die ersten Baumaßnahmen sind erfolgt, die Verunsicherung jedoch steigt

Wir haben eine Fragenkatalog aus den uns übermittelten Fragen erstellt und konkrete Anfragen an den Entwässserungsbetrieb Herrn Ludwig gerichtet sowie zum Thema Grüngürtel und Baumfällungen an das Garten- und Friedhofsamt Herrn Schwarz

Es hat sich inzwischen ein Vor-Ort Termin am 01.April 2014 in der Siedlung mit Vertretern der Stadt/Ämter ergeben. Wir gehen nicht davon aus, dass alle Fragen umfassend geklärt werden können, aber dass wir wesentliche Fragen zu

  • generelle Informationspolitik der Stadt
  • konkrete Auskunft zu den Baumaßnahmen (Zeit, Umfang, Kosten)
  • Verrohrung des Langen Grabens
  • Baumbestand und Grüngürtel der Siedlung

geklärt werden können, und wie es weiter geht, mit den konkreten Informationen.

Hier unsere Schreiben an die Vertreter der Stadt

Sollten sie Ergänzungen oder Fragen haben, wenden Sie sich an uns, sollten Sie Schreibfehler finden, können Sie diese gerne behalten.

  1. Anschreiben und Fragenkatalog an Entwässerungsbetrieb
  2. Anfrage an Garten- und Friedhofsamt und Umweltamt

                                                                                                      abwasser.peterbornsiedlung.de


 

Abwasser -> neue Aktion

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Bis zu Zehnfach höhere Gebühren für Abwasser

Kanalausbau wurde vorgezogen

Es drohen Baumfällungen, Straßenausbau und -gebühren

Straßenlampenerneuerungen


Das Jahr begann mit unerfreulichen Nachrichten. Der Vorgezogene Kanalausbau verzögert sich. Der Lange Graben soll verrohrt werden. Die Bäume im Pfortenweg sollen gefällt werden. Anfangs sprach man von Ausbaumaßnahmen, die keine komplette Sanierung und somit keine Anschlussgebühr für den Kanalanschluss oder den Straßenausbau bedeuten, aber Planungen und bereits auf kurzen Stücken Umgesetzten (zum Teil unterdimensionierten) Bitumendecke lassen hohe Kosten erwarten. Ebenso die Nachricht, plötzlich müssten alle Straßenlampen erneuert werden, im Abstand von 25m, jede zweite wird dafür ausgeschaltet, aber trotzdem vom Anwohner bezahlt. Die Verrohrung des langen Grabens gar noch nicht erwähnt.

...

soweit ein Teil der Gerüchte.

Wir haben begonnen, offizielle Stellungnahmen einzuholen und möchten schnellstmöglich und umfassend informieren.

  • Entwässerungsbetrieb
  • Tiefbauamt
  • Gartenbau und Friedhofsamt
  • Umweltamt

der Stadt Erfurt.

 

Und die Stadt spricht von illegaler Entsorgung der Abwässer.

Wer hat denn seit knapp 90 Jahren den Anschluss der Peterbornsiedlung an das Abwassernetz der Stadt Erfurt zu verantworten und nicht erledigt.

 

Abwasser: zweiter Teilerfolg

Einen zweiten Teilerfolg können wir verzeichnen:

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Die Abwassergebühr wird gedeckelt.

Unsere Schreiben und Gespräche mit den Fraktionen des Stadtrates der Stadt Erfurt sowie die Unterstreichung unserer Forderungen als Kleine DEMO vor dem Rathaus zur Stadtratssitzung am 24.04.2013 waren erfolgreich. Der Stadtrat beschloss eine Deckelung der Abwassergebühr.

Laut Aussage von Herrn Panse ist es Ziel der CDU, an diesem Tag einen Abschluss durch Beschluss der Abwasserthematik zu erzielen. Unsere Demonstration vor dem Rathaus sollte dies ja auch bekräftigen. Es waren mehrere Bewohner der Siedlung, Susann Jugel und weitere Mitglieder unseres Vorstandes aber auch Bewohner anderer betroffener Siedlungen anwesend.

Somit wurde die Gebührensatzung verabschiedet und eine Förderrichtlinie. Die Gebühren werden auf 200,00 € pro Person gekappt (nicht mehr 7-8 fach, sondern"nur" noch 3-fach.) Die Förderrichtlinie ist begrenzt bis zum 31.12.2015, da dann der Kalkulationszeitraum für die Gebührensatzung endet. Was danach kommt ist ungewiss.

Die Stadtratssitzung hierzu ist für begrenzte Zeit im Internet abrufbar:  Stadtratssitzung vom 24.04.2013

Ergänzung am 26.04.2013

Die TA berichtet

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat berichtet

und hier das Dokument "Härtefallantrag" leider auf 200€ pro Person begrenzt

 

 

 

Abwasser-DEMO-Doku

Aktion gegen die hohen Abwassergebühren.

Nach unserem kurzfristigen Aufruf zu Demo vor dem Rathaus, konnten wir mit einigen Bewohnern unserer Siedlung aber auch Vertretern anderer betroffener Siedlungen unserem Standpunkt allen eintreffenden Stadtratsmitgliedern zeigen und lautstark vermitteln.

Vor dem Rathaus

  

Dabei trafen wir nicht nur auf Verständnis bei den Vertretern. Einer monierte gar, wir sollen mit dem Quatsch aufhören, er müsse hier arbeiten. Andere wiederum, z.B. Herrn Panse als auch Herr Kemmerich kamen noch mal persönlich zum Gespräch vor die Tür.

 

Die Dringlichkeit unseres Anliegens wurde vor und in der Stadtratssitzung wahrgenommen.

  

Mit dreizehn Gästen waren wir in der Stadtratssitzung vertreten, allerdings ohne Foto und Trillerpfeife, aber dafür mit einem annehmbaren Ergebnis -> Abwasser: zweiter Teilerfolg

 

 

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